Stadt Völklingen

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Inhalte

Ortsrecht der Stadt Völklingen

Die Ortsrechtssammlung der Stadt Völklingen soll interessierte Bürgerinnen und Bürger darüber informieren, welche ortsrecht-
lichen Bestimmungen in der Stadt Völklingen gelten.
Die Sammlung enthält alle zur Zeit gültigen Satzungen und Verordnungen, allgemein geltende Tarife und Entgelte, die der Beschlussfassung des Stadtrates bzw. der Entscheidung der Stadtverwaltung unterliegen. Ergänzungen bzw. Änderungen
werden laufend eingearbeitet.

In Rechtsstreitigkeiten ist nicht diese Sammlung, sondern stets der Wortlaut der Originalfassung der ortsrechtlichen Bestimmungen maßgebend.

In einigen Regelungen ist die Währung noch in DM angegeben,
da die Höhe der entsprechenden Beträge nicht verändert wurde. Selbstverständlich gilt hier der mit dem Faktor 1,95583 umgerechnete Euro-Wert.

1. Allgemeine Verwaltung

Satzung über die Art der öffentlichen Bekanntmachung in der Mittelstadt Völklingen

Festsetzung der Ehrengeschenke bei Ehe- u. Altersjubiläen sowie bei Ehrenpatenschaften

Satzung über die Einteilung des Gebietes der Mittelstadt Völklingen in Gemeindebezirke und die Bildung von Ortsräten

Satzung über die Verleihung des Ehrenbürgerrechts und der Bürgermedaille

Satzung für den Integrationsbeirat

2. Finanzverwaltung

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

Verwaltungsgebührensatzung

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern

3. Rechts-, Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit auf Straßen und Anlagen

Marktordnung

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Märkte und Volksfeste

Gebührenordnung für Parkgebührenregelungen

Polizeiverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß eines Oktoberfestes in Völklingen/Stadtmitte

 

Baumschutzsatzung

Obdachlosenunterkünfte Satzung

Gebührensatzung Obdachlosenunterkünfte

Brandschutzsatzung

Gebührensatzung Feuerwehr

4. Schul-, Kultur- und Sportverwaltung

Satzung für das Archiv der Stadt Völklingen

Gebührenordnung für das Stadtarchiv

Benutzungsentgelte für die städt. Bäder

Badeordnung der Stadt Völklingen

Satzung der Volkshochschule der Mittelstadt Völklingen

Entgeltordnung der Volkshochschule

Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Gebührenordnung für die Benutzung der Stadtbücherei

Platzordnung für die Fußball-Sportanlage Eberbachtal in Völklingen-Geislautern

5. Sozialverwaltung

Satzung für die Seniorenvertretung in der Stadt Völklingen

Kindergartensatzung

Satzung über das Auswahlverfahren in der Ganztagsschule Völklingen/Heidstock-Luisenthal der Mittelstadt Völklingen

Satzung für die Zusammenarbeit der oder des Beauftragten

für die Belange von Menschen mit Behinderungen

6. Bauverwaltung

Rechtskräftige Bebaungsspläne

Satzung der Mittelstadt Völklingen über die Erhebung von Ausbaubeiträgen

 

Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage

Satzung über die Erhebung von Beiträgen sowie Festsetzung von Kostenerstattungen für Abwasseranlagen

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a - 135c Bau GB

Örtl. Bauvorschrift für das Gebiet "Auf dem Kreuzberg" nördl. und östl. der Derler Straße, nördl. des Philosophenweges sowie westlich und südlich des Stadtwaldes

(Bebauungsplan II/42)

Ortssatzung der Stadt Völklingen über besondere Anforderungen an Werbeanlagen und Warenautomaten

Satzung über die Umlage der Kleineinleiterabgabe und Erhebung einer Gebühr

 

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Örtl. Bauvorschriften (Satzung) für das Gebiet östlich der Straße

"Am Kirschenwäldchen" (Fichte- und Schopenhauerstraße)

 

Örtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet "Nordwestlich der Rittersbachstraße" in VK-Wehrden

Örtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der ehemaligen Bergwerksdirektion in VK-Geislautern

Örtl. Bauvorschrift (Satzung) für das Gebiet der Waldstraße und Straße "Im Rehwinkel" zwischen den Eisenbahnlinien nach Großrosseln und Überherrn und der Rossel in VK-Wehrden

 

Örtl. Bauvorschrift (Satzung) über die Festlegung der Gebietszone und des Geldbetrages gem. § 42 Abs. 6 LBO

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "VK-Zentrum"

Satzung über die teilweise Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "VK-Zentrum"

 

Satzung über die förmliche Festlegung des Anpassungsgebietes I zur Anpassung an die vorgesehene Entwicklung des Entwicklungsbereiches "Völklingen-Sonnenhügel"

 

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "VK-Ludweiler,Schulstrasse"

Satzung über die förml. Festlegung des Sanierungsgebietes "Unteres Wehrden"

 

Satzung über die förmliche Festlegung desSanierungsgebietes „Völklinger Hütte“

 

Satzung über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Völklinger Hütte“

Nachrichtliche Angabe der rechtskräftigen Fluchtlinienpläne

Geschäftsordnung des Umlegungsausschusses

65 Technisches Gebäude- und Projektmanagement

Stadionordnung H-N-S

Satzung über die Werbungim Bereich Sportanlagen

Nutzungsordnung für die Schiffsanlegestelle

7. Verwaltung für öffentliche Einrichtungen

70 Straßenreinigung und Fuhrwesen

Abfallwirtschaftssatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen

Abfallgebührensatzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen

Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze

Satzung des Entsorgungszweckverbandes Völklingen

72 Garten- und Friedhofsabteilung

Gebührensatzung Friedhöfe

Friedhofssatzung

Ordnung der Kompostierungsanlage

8. Verwaltung für Wirtschaft und Verkehr

81 Stadtwerke Völklingen

Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Völklingen (außer Ludweiler und Lauterbach)


weitere Informationen und verwandte Themen

Fachbereich Zentrale Dienste

Fachbereich Zentrale Dienste

Fachdienst Verwaltungsmanagement

 

Tel: (0 68 98) 13-2114

Fax: (0 68 98) 13-2400

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